Gemeinderatsitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2020

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 02.07.2020, die wegen der Corona Pandemie in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sieben Zuschauer begrüßen. Es wurde die Frage gestellt, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Sportplatzgelände weiterhin verfolgt werde. Ortsbürgermeister Remuta antwortete, dass der Bau einer solchen Anlage speziell auf dem Sportplatz nicht gewünscht ist, was in der Sitzung am 10. Dezember 2019 beschlossen wurde. Prinzipiell seht der Gemeinderat der Erzeugung erneuerbarer Energien jedoch positiv gegenüber.

           Beim zweiten Tagesordnungspunkt haben die Anwesenden beschlossen einen neuen Rahmenvertrag „Licht & Service“ zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung abzuschließen. Der bestehende Vertrag läuft noch bis zum 31.03.2021.

                 Dann wurde positiv über die Veröffentlichung und Beteiligung der vorgeschriebenen Institutionen des Bebauungsplanes „Hinterm Pferg“ beschieden.

             Beim TOP 5. genehmigte man einem Bauwilligen die Abweichung der bauaufsichtlichen Anforderungen gem. Landesbauordnung.

             Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde über die Herborner Jagd gesprochen. Die vielfältigen Freizeitaktivitäten im Herborner Wald haben in den vorangegangenen Jahren stark zugenommen, so dass der Pächter bei der Ausübung seiner Jagdverpflichtungen mittlerweile räumlich und zeitlich in großem Maße eingeschränkt wird.

Der Charakter des Großgebiets „Wildenburger- oder Königswald ist durchaus mit einem Naherholungsgebiet für die umliegenden Orte und Stadt Idar-Oberstein zu vergleichen. Fast alle Aktivitäten beginnen in Herborn.

     Hinzu kommen weitere Behinderungen durch Waldwegesperrungen im Nachbarwald und vermehrt private Pferdekoppeln direkt zwischen Waldrand und den vertraglich zu schützenden Feldern sowie auch Tätigkeiten wie Brennholzverarbeitung oder Campen.

     Ein vom Jagdpächter aufgrund hoher Wildschadensforderungen eingereichter Nachtrag zum Jagdpachtvertrag, welcher eine neue Verteilung der Schadensbehebungsmodalitäten vorsah, zog der Jagdpächter wieder zurück.

     Der Vorsitzende fordert die Jagdgenossenschafts- und Gemeinderatsmitglieder auf sich die geschilderte Situation in den nächsten Wochen anzusehen und sich Gedanken zu machen welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht zu werden.

Zum Abschluss informierte Remuta die Anwesenden darüber, dass in der Mehrzweckhalle und dem Jugendraum ein WLAN-Netz installiert wurde, wodurch nun dort eine gute Internetnutzung möglich ist.

Das Jugend Kunstmobil der Jugendkunstschule geht in der Ferienzeit in zuvor beantragten Dörfern auf Tour, um den teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in vielfältigen Workshop- und Aktivitätsangeboten ihre Freude am kreativen Gestalten anzuzeigen. Der genaue Termin für Herborn wird noch bekannt gegeben.

Der OB bedankte sich bei den Hallenausschussmitgliedern für die gut ausgeführten Instandhaltungs- und Verschönerungsarbeiten rund um die Halle und ebenfalls bei der sogenannten „Donnerstagstruppe“, die viele kleine Maßnahmen im und um den Ort in Angriff genommen hat. Solche ehrenamtlich durchgeführten Arbeitseinsätze wie von diesen beiden Gruppen machen vieles möglich, was ohne deren Hilfe nicht gemacht würde oder aus Kostengründen immer weit hinten angestellt wird.

Zur Entlastung des Ortsbürgermeisters wurde der 1. Beigeordnete Thorsten Petry ausgewählt. Er übernimmt die Leitung der Geschäfte bezüglich der Mehrzweckhalle für den Teil der Ortsgemeinde.

Aus den Reihen der Anwesenden wurde angemerkt, dass das einmalige Mulchen der Feld- und Waldwegeränder nach der Blütezeit die Insektenpopulation erfreulicherweise ansteigen lässt. Um noch mehr für den Lebensbereich der Insekten zu tun, will man ein schönes Insektenhotel auf einem noch auszusuchenden Platz aufbauen.

Konstituierende Sitzung

Am 27. Juni 2019 kamen der neu gewählte Gemeinderat von Herborn und der von der Verbandsgemeinde Herrstein endsandte Protokollführer Herr Nils Heidrich zu der konstituierenden Sitzung im Gemeindesitzungszimmer zusammen.  

Als erste Amtshandlung wurden alle anwesenden Ratsmitglieder vom geschäfts-führenden Ortsbürgermeister mit dem Hinweis zur Verschwiegenheit und gewissen-haften Erfüllung der ihnen durch die Annahme des Ehrenamtes aufgetragenen Tätigkeiten zu Gunsten der Ortsgemeinde verpflichtet.

Der geschäftsführende 1. Beigeordnete, Herr Gerhard Dunkel, überreichte dem am 26. Mai in Urwahl wiedergewählten Ortsbürgermeister die Ernennungsurkunde für die 5 Jahre dauernde Legislaturperiode und wünschte ihm viel Erfolg und gute Unterstützung seitens der Ratsmitglieder für die kommenden Jahre. Danach wurden die Beigeordneten in geheimer Wahl bestimmt. Zum 1. Beigeordneten wurde Herr Thorsten Petry und als weitere Beigeordnete Frau Claudia Reidenbach dem Ortsbürgermeister zur Seite gestellt. OB Peter Remuta ernannte, vereidigte und führte beide Beigeordnete in ihr Ehrenamt ein. Er bedankte sich bei den beiden ausgeschiedenen Beigeordneten für die lange und gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und freut sich auf die gemeinsame Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben (weiterer Bericht folgt).

Beim 4. Tagesordnungspunkt entschloss sich der Gemeinderat zur Aufstellung eines Rechnungsprüfungsausschusses, was laut Gemeindeordnung bei Orten bis zu 1000 Einwohnern nicht zwingend notwendig ist. Dort kann auch vom gesamten Gemeinderat geprüft werden. Vorgeschlagen und gewählt wurden Wilfried Feil, Dirk Mahner und Hans-Joachim Billert mit den Vertretern Rolf Becker, Haino Schwinn und Susanne Lang.

Die Aufstellung eines Bauausschusses wurde allgemein als nicht notwendig erachtet.

Zeitungsfoto

Auf dem Foto sehen sie die für die Gemeinde zuständigen Personen von links nach rechts: Gemeindearbeiter Andreas Schmidt, Rainer Wink, OB Peter Remuta, 1. Beigeordneter Thorsten Petry, Susanne Lang, Rolf Becker, Wilfried Feil, Dirk Mahner, Hans-Joachim Billert, Heino Schwinn, Gerhard Dunkel und die weitere Beigeordnete Claudia Reidenbach. Die Ratsmitglieder Martin Probson und Klaus Weiyrich sind nicht auf dem Foto.

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.

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Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018 konnte der OB zwei Zuhörer begrüßen. Zum Entwurf des Landesgesetzes über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen, welches am 01.01.2020 in Kraft treten soll, wird der Gemeinderat keine Stellungnahme abgeben.

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Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Es wurde über den Entwurf eines Wegeplanes im Nationalpark Hunsrück-Hochwald diskutiert. Ortsbürgermeister Remuta erläuterte, dass alle aktuellen Wanderwege im NLP erhalten bleiben. Neue Wanderwege anzulegen ist nicht mehr vorgesehen. Die Benutzung der für den Verbleib vorgesehen Waldwege kann weiterhin wie bisher aufgrund des Landeswaldgesetzes zum Wandern, Radfahren und Reiten erfolgen.

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