Gemeinderatsitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.07.2021

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 12.07.2021, die wegen der anhaltenden Corona Pandemie wieder in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta fünf Zuschauer begrüßen.

Beim ersten Tagesordnungspunkt stellte der für die Planung des Baugebiets zuständige Herr Retzler die Maßnahme anhand einer Präsentation vor und erläuterte Daten und Fakten zum bereits rechtswirksamen Bebauungsplan.

Im Anschluss konnten die Anwesenden Fragen stellen, die Herr Retzler, Herr Schwinn vom Bauamt der VG Herrstein / Rhaunen oder Ortsbürgermeister Remuta beantwortet haben.

Die genehmigten Planungsunterlagen hält der Ortsbürgermeister bei Fragen zur Einsicht bereit.

Nach diesen ausführlichen Informationen betreffend des Straßenbaus haben die Ratsmitglieder den Auftrag für die Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter, das Unternehmen A. Schwarz GmbH aus Idar-Oberstein, vergeben. Damit sind seitens der Gemeinde die Voraussetzungen zum Bau der Straße, für die in der nächsten Ratssitzung ein Name ausgesucht wird, geschaffen. Aus der Gemeinde sind einige Namens-Vorschläge zur Auswahl eingegangen.

Dann informierte OB Remuta die Anwesenden über folgende Themen:

  • Aufstellung des Wahlvorstands für die Bundestagswahl am 26. September
  • Die Wegebaumaßnahme am Friedhof ist fertig – Herzlichen Dank an alle Helfer, die dabei geholfen haben die Friedhofswege und Grünanlagen zu erneuern.
  • Das Toilettenhaus am Festplatz ist wegen Schimmelbefall nicht zu benutzen. Das bedeutet, dass bis auf Weiteres keine Vermietungen am Festplatz möglich sind.
  • Der Gemeinderat plant für den 3. Oktober eine ortsinterne Veranstaltung, um den Bürgern die Möglichkeit zur langsamen Annäherung nach der langen kontaktarmen CORONA-Zeit zu geben. Genaueres wird noch bekannt gegeben und ist natürlich immer noch von den dann aktuell gültigen Vorschriften abhängig.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2021

Bei der Gemeinderatssitzung am 10.03.2021, die wegen der anhaltenden Corona Pandemie wieder in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sechs Zuschauer begrüßen. Seitens dieser Besucher wurden beim TOP. 1 keine Fragen gestellt.

Als nachrückendes Ratsmitglied hat Ortsbürgermeister Remuta Herrn Holger Beaskow-Ripp in den Rat verpflichtet, ihn auf seine Rechte und Pflichten hingewiesen und einen Kommunalbrevier zum Nachlesen aller Vorschriften überreicht. Er ist für das auf eigenen Wunsch ausgeschiedene Ratsmitglied Martin Probson ins Gremium nachgerückt.

Remuta bedankte sich im Namen aller Ratsmitglieder und Bürger von Herborn für den über 25 Jahre andauernde Einsatz zu Gunsten der Ortsgemeinde herzlich bei Herrn Probson und überreichte ihm als Anerkennung einen Präsentkorb und ein in Glas gefasstes Ortswappen verbunden mit den besten Wünschen für seine familiäre Zukunft. Bei dieser Gelegenheit wurde Herrn Probson für 25 jährige Ratsmitgliedschaft die Ehrennadel in Gold der Ortsgemeinde überreicht.

Bei TOP. 4 haben die Ratsmitglieder einer bedingt durch Planänderungen notwendig gewordenen erneuten Offenlegung der Planunterlagen zugestimmt.

Anschließend wurde die Vergabe der Leistungen für ein Bodengutachten im Planungsgebiet „Hinterm Pferg“ beschlossen. Der  OB informierte die Anwesenden darüber, dass im Jahr 2020 keine Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde abgeschlossen wurden.

Bei TOP. 7 sind die Einteilung der Wahlhelfer sowie die Modalitäten der Wahlhandlung am kommenden Sonntag, wie Hygienemaßnahmen, Testung der Wahlhelfer auf das Corona-Virus und die Wegführung der Wähler besprochen worden.

Der Anfrage zum Bau einer privaten Halle neben dem geplanten Gemeindebauhof wurde nicht entsprochen, weil die Ratsmitglieder am Festplatz kein Gewerbe ansiedeln wollen.

Im Baugebiet „Am Simmer“ wurde ein Bauplatz an die Gemeinde zurück gegeben. Dieser und drei weitere stehen zum Verkauf und der sofortigen Bebauung zur Verfügung.

Der Ortsbürgermeister forderte die Anwesenden auf sich Gedanken über einen Namen für die geplante Straße im Neubaugebiet „Hinterm Pferg“ zu machen. Man ist auch für Vorschläge aus der Gemeinde dankbar.

Ratsmitglied Klaus Weyrich stellte eine Liste mit Anregungen und Zielsetzungen für die zukünftige Gemeinderatsarbeit vor und bat die Anwesenden um Ergänzung seines ausgehändigten Vorschlags bis zur nächsten Sitzung.

Der zuständige Revierförster Conrad wird ab dem 1. April 2021 im Ruhestand sein und wickelt zurZeit noch anstehenden Urlaub ab, so dass bis zur Neubesetzung der Revierleitung Frau Petretschek die für unseren Wald zuständige Försterin sein wird.

Das Gremium war der Meinung, dass der für 16. Mai 2021 geplante Genusswandertag durch den Königswald leider auch in diesem Jahr bedingt durch die Pandemie nicht verantwortet werden kann und somit zum zweiten Mal ausfällt.

Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Hallendach befindet sich noch immer in der Prüfungsphase. Deshalb kann keine qualifizierte Aussage zum Vorhaben gemacht werden. Ortsbürgermeister gab frühzeitig, weil die nächste Gemeinderatswahl erst im Jahre 2024 stattfinden wird, bekannt, dass er für eine weitere Wahlperiode nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Somit haben die Ratsmitglieder und alle Bürger genügend Zeit sich Gedanken über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu machen.

       Eine nächste Ratssitzung wurde auf den 22. April terminiert.

Ratsmitglied Hans-Joachim Billert informierte darüber, dass Maßnahmen zum Hochwasser- und Starkregenschutz im Rahmen des Programms „Blau Plus“ mit bis zu 100% bezuschusst werden können. Dies sollte bei dem in Auftrag gegebenen Hochwasserschutzkonzept berücksichtigt werden.

Gerhard Dunkel stellte die Frage wer für die zum Teil zur Straße geneigten Bäume, die gegenüber des Parkplatzes „Steinernes Gästebuch“ stehen, zuständig ist. Dieser Bereich fällt in die Zuständigkeit des Forstamts Idar-Oberstein.

Die Frage von Rolf Becker, ob ein Umwelttag geplant ist, hat Remuta sowie auch der 1. Beigeordnete und Feuerwehrhauptmann Thorsten Petry verneint. In der Zeit der Pandemie ist nicht angedacht solche Aktionen durchzuführen.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 15.12.2020, die wegen der Corona Pandemie in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sechs Zuschauer begrüßen. Fragen seitens der Zuhörer wurden nicht gestellt. Im zweiten Tagesordnungs-punkt wurden die Planungsaufträge für die Erschließung des Neubaugebiets „Hinterm Pferg“ vergeben.

Ein bereits erschlossenes Baugrundstück „Am Simmer“ wurde vom Erwerber zurückgegeben und steht somit wieder zum Verkauf zur Verfügung.

   Ein Nutzungsvertrag zum Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweck-halle wurde nicht abgeschlossen, weil man sich nicht einig wurde, ob das Hallendach ohne Schadensrisiko mit einer solchen Anlage bestückt werden sollte. Diese Bedenken sollen bei einer Besichtigung aller Beteiligten vor Ort ausgeräumt werden.

     Bei TOP. 5 beschloss der Gemeinderat die Ersatzbeschaffung eines neuen Salzstreuers. Der vorhandene 22 Jahre alte Salzstreuer für den Gemeindetraktor kann bei einem weiteren Ausfall nicht mehr repariert werden.

     Zum wiederholten Mal befassten sich die Ratsmitglieder mit einem Platz zum Bau einer Gerätehalle für die Unterstellung und Wartung der kommunalen Maschinen und Geräte.

Der bis dato favorisierte Ankauf des Gebäudes Hauptstraße 55 konnte nicht realisiert werden. So soll die Maßnahme neben dem Toilettenhaus am Festplatz geplant werden. Dazu ist es notwendig, dass der Bebauungsplan geändert wird. Dies soll der Bürgermeister zusammen mit der VG Verwaltung in die Wege leiten.

     Laut Beschluss der Anwesenden werden die Hebesätze für Grund- Gewerbe- und Hundesteuer, welche die Einnahmen der Gemeinde beeinflussen, nicht erhöht und bleiben somit in Zukunft auf gleichem Stand.

Folgende Informationen gab der Ortsbürgermeister bekannt:

  • Die Einteilung des Wahlvorstands für die am 14. März 2021 anberaumte Landtagswahl.
  • Bei einer Baumpflanzaktion wurden vom SEK Herborn (SuperEinsatzKräfte) Anfang Dezember 15 Bäume am Festplatz, Spielplatz und Wanderparkplatz gepflanzt. Beschafft und auf die Plätze aufgeteilt wurden Obst- und Laubgehölze, welche mit Wühlmaus- und Verbissschutz aufgestellt und mit je einem Dreibock standfest gemacht wurden. Die Kosten der Maßnahme in Höhe von ca. € 4750,- werden vom Naturpark Saar-Hunsrück e.V. zu 80 % bezuschusst. Voraussetzung für den Erhalt eines Zuschusses ist die Ausführung der Pflanzarbeiten mit ehrenamtlich tätigen Gruppen. Dies ist durch die zur Verfügung gestellte Hilfe der SEK gewährleistet und OB Peter Remuta bedankt sich im Namen der Ortsgemeinde bei den Helfern, die schon mehrere Projekte durchgeführt haben, ganz herzlich.
  • Die Risse im Asphalt sollen, um die Erhaltung der Straßendecke zu gewährleisten, im kommenden Jahr wieder saniert werden.
  • Die VG Verwaltung muss das Kindergartengebäude vergrößern und benötigt dafür ein angrenzendes Grundstück der Ortsgemeinde. Die Ratsmitglieder sehen keine Probleme beim Verkauf des Grundstücks.
  • Anfrage, ob ein Verkehrsspiegel für die Einfahrt Neuer Weg in die Hauptstraße zum besseren Ausblick nach rechts montiert werden soll, wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2020

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 02.07.2020, die wegen der Corona Pandemie in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sieben Zuschauer begrüßen. Es wurde die Frage gestellt, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Sportplatzgelände weiterhin verfolgt werde. Ortsbürgermeister Remuta antwortete, dass der Bau einer solchen Anlage speziell auf dem Sportplatz nicht gewünscht ist, was in der Sitzung am 10. Dezember 2019 beschlossen wurde. Prinzipiell seht der Gemeinderat der Erzeugung erneuerbarer Energien jedoch positiv gegenüber.

           Beim zweiten Tagesordnungspunkt haben die Anwesenden beschlossen einen neuen Rahmenvertrag „Licht & Service“ zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung abzuschließen. Der bestehende Vertrag läuft noch bis zum 31.03.2021.

                 Dann wurde positiv über die Veröffentlichung und Beteiligung der vorgeschriebenen Institutionen des Bebauungsplanes „Hinterm Pferg“ beschieden.

             Beim TOP 5. genehmigte man einem Bauwilligen die Abweichung der bauaufsichtlichen Anforderungen gem. Landesbauordnung.

             Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde über die Herborner Jagd gesprochen. Die vielfältigen Freizeitaktivitäten im Herborner Wald haben in den vorangegangenen Jahren stark zugenommen, so dass der Pächter bei der Ausübung seiner Jagdverpflichtungen mittlerweile räumlich und zeitlich in großem Maße eingeschränkt wird.

Der Charakter des Großgebiets „Wildenburger- oder Königswald ist durchaus mit einem Naherholungsgebiet für die umliegenden Orte und Stadt Idar-Oberstein zu vergleichen. Fast alle Aktivitäten beginnen in Herborn.

     Hinzu kommen weitere Behinderungen durch Waldwegesperrungen im Nachbarwald und vermehrt private Pferdekoppeln direkt zwischen Waldrand und den vertraglich zu schützenden Feldern sowie auch Tätigkeiten wie Brennholzverarbeitung oder Campen.

     Ein vom Jagdpächter aufgrund hoher Wildschadensforderungen eingereichter Nachtrag zum Jagdpachtvertrag, welcher eine neue Verteilung der Schadensbehebungsmodalitäten vorsah, zog der Jagdpächter wieder zurück.

     Der Vorsitzende fordert die Jagdgenossenschafts- und Gemeinderatsmitglieder auf sich die geschilderte Situation in den nächsten Wochen anzusehen und sich Gedanken zu machen welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht zu werden.

Zum Abschluss informierte Remuta die Anwesenden darüber, dass in der Mehrzweckhalle und dem Jugendraum ein WLAN-Netz installiert wurde, wodurch nun dort eine gute Internetnutzung möglich ist.

Das Jugend Kunstmobil der Jugendkunstschule geht in der Ferienzeit in zuvor beantragten Dörfern auf Tour, um den teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in vielfältigen Workshop- und Aktivitätsangeboten ihre Freude am kreativen Gestalten anzuzeigen. Der genaue Termin für Herborn wird noch bekannt gegeben.

Der OB bedankte sich bei den Hallenausschussmitgliedern für die gut ausgeführten Instandhaltungs- und Verschönerungsarbeiten rund um die Halle und ebenfalls bei der sogenannten „Donnerstagstruppe“, die viele kleine Maßnahmen im und um den Ort in Angriff genommen hat. Solche ehrenamtlich durchgeführten Arbeitseinsätze wie von diesen beiden Gruppen machen vieles möglich, was ohne deren Hilfe nicht gemacht würde oder aus Kostengründen immer weit hinten angestellt wird.

Zur Entlastung des Ortsbürgermeisters wurde der 1. Beigeordnete Thorsten Petry ausgewählt. Er übernimmt die Leitung der Geschäfte bezüglich der Mehrzweckhalle für den Teil der Ortsgemeinde.

Aus den Reihen der Anwesenden wurde angemerkt, dass das einmalige Mulchen der Feld- und Waldwegeränder nach der Blütezeit die Insektenpopulation erfreulicherweise ansteigen lässt. Um noch mehr für den Lebensbereich der Insekten zu tun, will man ein schönes Insektenhotel auf einem noch auszusuchenden Platz aufbauen.

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.

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